Thema geschlossen!

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      "Thema geschlossen!"

      scheint vermehrt als Handlungsinstrument in den Einsatz gebracht zu werden. Das ist keine leichte Entscheidung, sie ist nur leicht zu vollziehen. Die Ursachen sind vielfältig.

      Der Administrator als Verantwortlicher des Forums hat einen Ausgleich herzustellen zwischen Meinungs- und Pressefreiheit und den geschützten Persönlichkeitsrechten der von den Kommentaren Betroffenen. „Dabei gilt es einerseits der wichtigen Funktion, die das Internet für den Meinungsaustausch und den öffentlichen, auch politischen Diskurs darstellt, Rechnung zu tragen. Andererseits ist die Gefahr zu berücksichtigen, welche für die Persönlichkeitsrechte Einzelner dadurch entstehen, dass im Internet jeder mehr oder weniger unkontrolliert seine Meinung kundtun kann und diese sofort und weltweit abrufbar ist. In diesem Zusammenhang sei an die Problematik erinnert, die dadurch entsteht, dass einmal online gestellte Inhalte mitunter jahrzehntelang im Internet auffindbar sind, wodurch Rechtsverletzungen lange anhalten können „– es lohnt sich, das Urteil des EuGH vom 13.05.2014 (C-131/12, NVwZ 2014, 857 ff.) zum Recht auf Vergessenwerden im Internet anzuschauen.

      Vor diesem Hintergrund sind Interventionen - auch wenn sie manchmal den Anschein erwecken vorsorglich zu sein - hinzunehmen. Oft haben wir den Fall, dass bestimmte User vor sich selbst geschützt werden müssen. Die Streichung einer Passage oder die Streichung eines Beitrags sind durchaus verhältnismässig und können einer Sperrung oder einem Ausschluss vorausgehen.

      Eine erschöpfende Begründung in einem freien, kostenlosen Forum, anzumahnen überspannt den Bogen der Erfordernisse. Der Administrator kann und darf in seinem Forum, die Richtlinien vorgeben. Mit Zensur hat das nicht so viel zu tun, eher mit Prävention. Dass dies nicht immer stringent durchgehalten wird und werden kann, gehört zu den Schwächen eines freien Forums. Hängt natürlich damit zusammen, dass auch der Administrator nicht nur Administrator ist, sondern eigenes Interesse hat und haben kann und eine eigene Güterabwägung vornehmen muss.

      Aber eigene Handlungsfreiheit einzufordern, sie dem anderen - hier dem Administrator - aber nicht zuzubilligen führt zu einem Missverständnis.

      Der Administrator darf eingreifen im Einzelfall muss er sogar, weil er auch für den Inhalt mitverantwortlich gemacht werden kann.